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Bwbes Verwendungsfaehigkeit Tauglichkeit

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Bwbes Verwendungsfaehigkeit Tauglichkeit is an Agent Skill for general use published in the Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht repository on GitHub: a SKILL.md instruction file an AI agent can load to do this task.

Wenn es um Verwendungsfähigkeit, Tauglichkeit und finanzielle Folgen in Bundeswehrrecht und Wehrrecht geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.

View on GitHub ↗
QUICK START

How to use this skill

Bring this guide into your coding agent with a prompt tailored to the tool you use.

  1. Open your project in Codex.
  2. Copy and paste the prompt below.
  3. Review files and risks before approving any action.
Prompt to paste
Inspect the Agent Skill at https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/blob/HEAD/bundeswehrrecht-wehrrecht/skills/bwbes-verwendungsfaehigkeit-tauglichkeit/SKILL.md and all supporting files. Report provenance, permissions, scripts, dependencies, and security risks. Propose an exact installation into .agents/skills/bwbes-verwendungsfaehigkeit-tauglichkeit, but wait for my approval before writing files or running scripts.

Copying this prompt does not install or run the skill. Review third-party files before use.

Verwendungsfähigkeit, Tauglichkeit und finanzielle Folgen

Arbeitsweg

  • Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
  • Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
  • Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
  • Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
  • Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fachkern: Verwendungsfähigkeit, Tauglichkeit und finanzielle Folgen

  • Normen-/Quellenanker: SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.
  • Entscheidende Weiche: Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.
  • Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.

Fachlicher Kontext

T1–T5: Tauglichkeitsstufen bestimmen Verwendungsfähigkeit. Dauerhafte T5-Einstufung führt zu Entlassung (SaZ) oder Zurruhesetzung (BeruSold).

Die Versorgungsfolgen sind erheblich: Ruhegehalt, Übergangsgebührnisse, WDB-Zuschlag. Fehlerhafte Einstufungen sind anfechtbar.

Einschlägige Normen und Quellen

  • § 44 SG — Verwendungsunfähigkeit
  • § 45 SG — Zurruhesetzung Berufssoldat
  • § 55 Abs. 2 SG — Entlassung SaZ
  • SVG §§ 1–26 — Versorgungsfolgen
  • DV 46/1 — Begutachtungsrichtlinien

Sachverhaltsaufnahme — Startfragen

  • Tauglichkeitsstufe festgestellt?
  • Dauerhaft oder vorübergehend?
  • Entlassung oder Zurruhesetzung droht?
  • Versorgungsanspruch nach SVG?
  • Gegengutachten beauftragt?

Prüf- und Arbeitslogik

Schritt 1 — Tauglichkeitsstufen im Detail

T1: voll tauglich. T2: beschränkt tauglich. T3: verwendungseingeschränkt. T4: nicht für alle Tätigkeiten. T5: dauerhaft dienstunfähig. Sondereignungen (fliegerärztlich, ABC, Taucher) separat prüfen.

Schritt 2 — Dienstrechtliche Folgen

SaZ T5: Entlassung § 55 Abs. 2 SG — kein Rückforderungsanspruch Ausbildungskosten! BeruSold T5: Zurruhesetzung § 45 SG; Ruhegehalt nach Dienstzeit. Frist: Entlassungsverfügung anfechten (WBO § 6).

Schritt 3 — Versorgungsfolgen

BeruSold: Ruhegehalt § 26 SVG (Mindestversorgung, Prozentsatz nach Dienstzeit). SaZ: Übergangsgebührnisse § 5 SVG. WDB-Zuschlag § 26a SVG bei krankheitsbedingter Entlassung. Einsatzbedingte Dienstunfähigkeit: erhöhte Versorgung.

Schritt 4 — Rechtsbehelfe

WBO-Beschwerde gegen Entlassungsverfügung. Gegengutachten beauftragen. Versorgungsklage: VG (Rentenansprüche), Sozialgericht (WDB).

Arbeitsergebnisse

Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:

  • Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)

  • Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten

  • Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch

  • Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)

  • Dokumentenanforderungsliste

  • Nächster Schritt mit konkreter Frist

  • Tabelle: Tauglichkeitsstufen T1–T5 mit dienstrechtlichen Konsequenzen

  • Prüfschema: Entlassung vs. Zurruhesetzung

  • Checkliste: Gegengutachten beauftragen

Qualitätsgate

Vor Ausgabe prüfen:

  • Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?
  • Offene Tatsachen als [offen: ...] markiert?
  • Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?
  • Beweislastverteilung geklärt?
  • Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?