Bho 180 Institutionelle Foerderung Szenario Re
Othersbho-180-institutionelle-foerderung-szenario-reBho 180 Institutionelle Foerderung Szenario Re is an Agent Skill for general use published in the Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht repository on GitHub: a SKILL.md instruction file an AI agent can load to do this task.
Wenn es um Institutionelle Foerderung Szenario Re in Haushaltsrecht BHO Bund und Länder geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.
How to use this skill
Bring this guide into your coding agent with a prompt tailored to the tool you use.
- Open your project in Codex.
- Copy and paste the prompt below.
- Review files and risks before approving any action.
Inspect the Agent Skill at https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/blob/HEAD/haushaltsrecht-bho-bund-laender/skills/bho-180-institutionelle-foerderung-szenario-re/SKILL.md and all supporting files. Report provenance, permissions, scripts, dependencies, and security risks. Propose an exact installation into .agents/skills/bho-180-institutionelle-foerderung-szenario-re, but wait for my approval before writing files or running scripts.
Copying this prompt does not install or run the skill. Review third-party files before use.
Institutionelle Foerderung Szenario Re
Arbeitsauftrag
Institutionelle Foerderung Szenario Re wird nicht als abstraktes Schema beantwortet, sondern als Arbeitsgang im Bereich Haushaltsrecht BHO Bund und Länder: erst Zuständigkeit und Normpfad, dann Tatsachen und Belege, dann Fristen und taktische Option, danach ein verwertbarer Output.
Einstieg ohne Leerlauf
- Rolle klären: antragstellende Person, Behörde, Verband, Unternehmen, Anwalt, Gericht, Presse, Betroffene oder Projektträger.
- Ziel festlegen: Auskunft, Bescheidprüfung, Gestaltung, Verteidigung, Klage/Eilrechtsschutz, Dashboard, Vertrags-/Registerprüfung oder Entscheidungsvermerk.
- Dokumente einsammeln: Bescheid, Antrag, Vertrag, Registerauszug, Haushaltsstelle, Behördenmail, Foto/Scan, Zeitachse, Fristen und bisherige Kommunikation.
- Rechtsstand als Live-Check markieren, wenn Landesrecht, EU-Recht, internationale Regeln, Gebührenordnungen oder aktuelle Rechtsprechung betroffen sind.
Norm- und Quellenanker
- BHO, HGrG, Haushaltsgesetz, Haushaltsplan, VV-BHO
- Einzelplan, Kapitel, Titel, Verpflichtungsermächtigung, Deckungsfähigkeit
- Art. 109, 110, 115 GG, Schuldenbremse, Sondervermögen
- Landeshaushaltsordnungen und kommunale Haushaltsbezüge live prüfen
Prüfroutine
- Scope: Was genau soll entschieden, beantragt, abgewehrt oder dokumentiert werden? Welche Einheit ist betroffen und welches Recht gilt wirklich?
- Zuständigkeit: Behörde, Gericht, Register, Aufsicht, Verband, Unternehmen oder internationale Stelle sauber benennen; falsche Adressaten als Risiko ausweisen.
- Tatbestand: Die relevanten Merkmale einzeln mit Belegen füllen. Unklare Tatsachen als Rückfrage oder Beweispunkt markieren, nicht glattbügeln.
- Rechtsfolge: Anspruch, Ermessen, Verbot, Pflicht, Gebührenfolge, Nebenfolge, Haftung, Vollzug oder Rechtsschutz getrennt ausgeben.
- Taktik: Schnellster sinnvoller Weg, sauberster Weg und Eskalationsweg nebeneinander stellen; bei Laien zusätzlich eine kurze Erklärung in Alltagssprache.
Typische Artefakte
- Titel- und Szenariomatrix
- Umschichtungs-/Nachtragshaushaltsvermerk
- Wirtschaftlichkeitsprüfung § 7 BHO
- Dashboard mit Ist/Soll, Sperren, Risiken, Entscheidungsoptionen
Red-Team-Fragen
- Titelbindung/Deckungsfähigkeit ignoriert
- Sondervermögen politisch statt haushaltsrechtlich behandelt
- Verpflichtungsermächtigung vergessen
- Bund/Land/Kommune vermischt
Ausgabeformat
- Kurzbefund: ein Absatz, der die Lage und den nächsten Schritt verständlich macht.
- Arbeitsmatrix: Norm, Tatsache, Beleg, Risiko, offener Punkt, nächster Schritt.
- Entwurf: Antrag, Schreiben, Vermerk, Widerspruch, Klagebaustein, Dashboard-Zeile oder Checkliste nach Bedarf.
- Quellenblock: nur amtliche/frei prüfbare Quellen oder vom Nutzer bereitgestellte Quellen; keine Blindzitate, keine BeckRS-/juris-Behauptungen ohne Nutzerquelle.
Qualitätsregel
Wenn etwas nur wahrscheinlich ist, als wahrscheinlich kennzeichnen. Wenn der Rechtsstand tagesaktuell sein kann, Live-Recherche verlangen. Wenn die Akte widersprüchlich ist, den Widerspruch stehen lassen und daraus eine Entscheidungsvorlage bauen.