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Bho 146 Investitionslinie Titel Pruefen

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Bho 146 Investitionslinie Titel Pruefen is an Agent Skill for general use published in the Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht repository on GitHub: a SKILL.md instruction file an AI agent can load to do this task.

Wenn es um Investitionslinie Titel Pruefen in Haushaltsrecht BHO Bund und Länder geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.

View on GitHub ↗
QUICK START

How to use this skill

Bring this guide into your coding agent with a prompt tailored to the tool you use.

  1. Open your project in Codex.
  2. Copy and paste the prompt below.
  3. Review files and risks before approving any action.
Prompt to paste
Inspect the Agent Skill at https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/blob/HEAD/haushaltsrecht-bho-bund-laender/skills/bho-146-investitionslinie-titel-pruefen/SKILL.md and all supporting files. Report provenance, permissions, scripts, dependencies, and security risks. Propose an exact installation into .agents/skills/bho-146-investitionslinie-titel-pruefen, but wait for my approval before writing files or running scripts.

Copying this prompt does not install or run the skill. Review third-party files before use.

Investitionslinie Titel Pruefen

Arbeitsauftrag

Investitionslinie Titel Pruefen wird nicht als abstraktes Schema beantwortet, sondern als Arbeitsgang im Bereich Haushaltsrecht BHO Bund und Länder: erst Zuständigkeit und Normpfad, dann Tatsachen und Belege, dann Fristen und taktische Option, danach ein verwertbarer Output.

Einstieg ohne Leerlauf

  1. Rolle klären: antragstellende Person, Behörde, Verband, Unternehmen, Anwalt, Gericht, Presse, Betroffene oder Projektträger.
  2. Ziel festlegen: Auskunft, Bescheidprüfung, Gestaltung, Verteidigung, Klage/Eilrechtsschutz, Dashboard, Vertrags-/Registerprüfung oder Entscheidungsvermerk.
  3. Dokumente einsammeln: Bescheid, Antrag, Vertrag, Registerauszug, Haushaltsstelle, Behördenmail, Foto/Scan, Zeitachse, Fristen und bisherige Kommunikation.
  4. Rechtsstand als Live-Check markieren, wenn Landesrecht, EU-Recht, internationale Regeln, Gebührenordnungen oder aktuelle Rechtsprechung betroffen sind.

Norm- und Quellenanker

  • BHO, HGrG, Haushaltsgesetz, Haushaltsplan, VV-BHO
  • Einzelplan, Kapitel, Titel, Verpflichtungsermächtigung, Deckungsfähigkeit
  • Art. 109, 110, 115 GG, Schuldenbremse, Sondervermögen
  • Landeshaushaltsordnungen und kommunale Haushaltsbezüge live prüfen

Prüfroutine

  1. Scope: Was genau soll entschieden, beantragt, abgewehrt oder dokumentiert werden? Welche Einheit ist betroffen und welches Recht gilt wirklich?
  2. Zuständigkeit: Behörde, Gericht, Register, Aufsicht, Verband, Unternehmen oder internationale Stelle sauber benennen; falsche Adressaten als Risiko ausweisen.
  3. Tatbestand: Die relevanten Merkmale einzeln mit Belegen füllen. Unklare Tatsachen als Rückfrage oder Beweispunkt markieren, nicht glattbügeln.
  4. Rechtsfolge: Anspruch, Ermessen, Verbot, Pflicht, Gebührenfolge, Nebenfolge, Haftung, Vollzug oder Rechtsschutz getrennt ausgeben.
  5. Taktik: Schnellster sinnvoller Weg, sauberster Weg und Eskalationsweg nebeneinander stellen; bei Laien zusätzlich eine kurze Erklärung in Alltagssprache.

Typische Artefakte

  • Titel- und Szenariomatrix
  • Umschichtungs-/Nachtragshaushaltsvermerk
  • Wirtschaftlichkeitsprüfung § 7 BHO
  • Dashboard mit Ist/Soll, Sperren, Risiken, Entscheidungsoptionen

Red-Team-Fragen

  • Titelbindung/Deckungsfähigkeit ignoriert
  • Sondervermögen politisch statt haushaltsrechtlich behandelt
  • Verpflichtungsermächtigung vergessen
  • Bund/Land/Kommune vermischt

Ausgabeformat

  • Kurzbefund: ein Absatz, der die Lage und den nächsten Schritt verständlich macht.
  • Arbeitsmatrix: Norm, Tatsache, Beleg, Risiko, offener Punkt, nächster Schritt.
  • Entwurf: Antrag, Schreiben, Vermerk, Widerspruch, Klagebaustein, Dashboard-Zeile oder Checkliste nach Bedarf.
  • Quellenblock: nur amtliche/frei prüfbare Quellen oder vom Nutzer bereitgestellte Quellen; keine Blindzitate, keine BeckRS-/juris-Behauptungen ohne Nutzerquelle.

Qualitätsregel

Wenn etwas nur wahrscheinlich ist, als wahrscheinlich kennzeichnen. Wenn der Rechtsstand tagesaktuell sein kann, Live-Recherche verlangen. Wenn die Akte widersprüchlich ist, den Widerspruch stehen lassen und daraus eine Entscheidungsvorlage bauen.