OpenParable
Skip to content
← Back to skills

Bereicherungsrecht Nichtleistungskondiktion

Others
bereicherungsrecht-nichtleistungskondiktion

Bereicherungsrecht Nichtleistungskondiktion is an Agent Skill for general use published in the Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht repository on GitHub: a SKILL.md instruction file an AI agent can load to do this task.

Wenn es um Bereicherungsrecht: Nichtleistungskondiktion in BGB BT Prüfer geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.

View on GitHub ↗
QUICK START

How to use this skill

Bring this guide into your coding agent with a prompt tailored to the tool you use.

  1. Open your project in Codex.
  2. Copy and paste the prompt below.
  3. Review files and risks before approving any action.
Prompt to paste
Inspect the Agent Skill at https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/blob/HEAD/bgb-bt-pruefer/skills/bereicherungsrecht-nichtleistungskondiktion/SKILL.md and all supporting files. Report provenance, permissions, scripts, dependencies, and security risks. Propose an exact installation into .agents/skills/bereicherungsrecht-nichtleistungskondiktion, but wait for my approval before writing files or running scripts.

Copying this prompt does not install or run the skill. Review third-party files before use.

Bereicherungsrecht: Nichtleistungskondiktion

Fachkern: Bereicherungsrecht: Nichtleistungskondiktion

  • Normen-/Quellenanker: BGB Besonderer Teil: Kaufrecht, Werk-/Dienstvertrag, Auftrag/Geschäftsbesorgung, Miet-/Leasingnähe, GoA, Bereicherung, Delikt, Verjährung und AGB-Schnittstellen.
  • Entscheidende Weiche: Anspruchsgrundlage, Vertragstyp/Mischvertrag, Pflichtverletzung, Vertretenmüssen, Schaden, Einwendung und Beweisfrage sauber trennen.
  • Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.

Normanker

  • § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 BGB: Nichtleistungskondiktion (in sonstiger Weise)
  • § 816 Abs. 1 BGB: Verfügung eines Nichtberechtigten
  • § 816 Abs. 2 BGB: Leistung an einen Nichtberechtigten
  • § 822 BGB: Herausgabepflicht des unentgeltlichen Erwerbers
  • §§ 994–1003 BGB: Verwendungsersatz (Abgrenzung zur Verwendungskondiktion)
  • § 687 Abs. 2 BGB: unechte Geschäftsführung ohne Auftrag als Konkurrenz

Intake

  • Hat der Bereicherte durch eigene Handlung oder durch Zufall etwas erlangt?
  • Liegt eine unberechtigte Nutzung eines fremden Rechts (Patent, Marke, Grundstück) vor?
  • Hat ein Dritter eine Verbindlichkeit des Bereicherten getilgt?
  • Wurden Verwendungen auf eine fremde Sache gemacht?
  • Ist der Eingriff in einen zugewiesenen Vermögensbereich geschützt?

Prüfraster

  1. Abgrenzung zur Leistungskondiktion: kein bewusster Leistungszweck des Kondiktionsgläubigers
  2. Eingriffskondiktion: Eingriff in zugewiesenen Vermögenswert (Eigentum, Immaterialgüterrecht, Persönlichkeitsrecht)
  3. Zuweisungsgehalt des Rechts bestimmen: gibt das Recht dem Inhaber das Recht zur Nutzung ausschließlich?
  4. Rückgriffskondiktion: Dritter tilgt Schuld des Bereicherten ohne Anweisung
  5. Verwendungskondiktion: Aufwendungen auf fremde Sache; Subsidiarität gegenüber § 994 ff. BGB prüfen
  6. § 816 BGB: Verfügung eines Nichtberechtigten, die wirksam wird
  7. Höhe nach §§ 818 und 819 BGB; Herausgabe oder Wertersatz (Lizenzanalogie)
  8. Verjährung: §§ 195 und 199 BGB

Fallstricke

  • Nichtleistungskondiktion scheidet aus, wenn eine Leistungskondiktion zwischen anderen Parteien greift.
  • Bei Immaterialgüterrechtsverletzungen kann die Eingriffskondiktion neben Schadensersatz bestehen.
  • Verwendungskondiktion ist gegenüber §§ 994 ff. BGB subsidiär; Eigentümer-Besitzer-Verhältnis zuerst prüfen.
  • § 822 BGB setzt unentgeltlichen Erwerb voraus; Schenkung von entgeltlicher Weitergabe abgrenzen.

Stoppschilder

  • Keine Kommentar-, Aufsatz- oder BeckRS/Juris-Blindzitate.
  • Tragende Gesetzesstände live gegen amtliche/frei zugängliche Quellen prüfen.
  • Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und überprüfbarer Quelle verwenden.
  • Bei Unsicherheit die Annahme ausdrücklich markieren und eine Rückfrage oder Quellenprüfung auslösen.

Anschluss-Skills

  • bereicherungsrecht-leistungskondiktion
  • bereicherungsrecht-entreicherung-und-saldotheorie
  • deliktsrecht-paragraph-823-1
  • goa-grundschema-paragraph-677

Quellen