Befangenheit Und Selbstanzeige
Othersbefangenheit-und-selbstanzeigeBefangenheit Und Selbstanzeige is an Agent Skill for general use published in the Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht repository on GitHub: a SKILL.md instruction file an AI agent can load to do this task.
Wenn es um Befangenheit und Selbstanzeige in Schöffen und Handelsrichter Praxis geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.
QUICK START
How to use this skill
Bring this guide into your coding agent with a prompt tailored to the tool you use.
- Open your project in Codex.
- Copy and paste the prompt below.
- Review files and risks before approving any action.
Prompt to paste
Inspect the Agent Skill at https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/blob/HEAD/schoeffen-handelsrichter-praxis/skills/befangenheit-und-selbstanzeige/SKILL.md and all supporting files. Report provenance, permissions, scripts, dependencies, and security risks. Propose an exact installation into .agents/skills/befangenheit-und-selbstanzeige, but wait for my approval before writing files or running scripts.
Copying this prompt does not install or run the skill. Review third-party files before use.
Befangenheit und Selbstanzeige
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: GVG §§ 28-77, 116, StPO §§ 30 ff., LRiStAG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Befangenheit und Selbstanzeige
- Normen-/Quellenanker: GVG, StPO/ZPO, Verfahrensgrundsätze, Beratungsgeheimnis, Ablehnung/Befangenheit, Beweiswürdigung, Handelsrichterrolle in der KfH.
- Entscheidende Weiche: Rolle ehrenamtlicher Richter, zulässige Frage, Aktenkenntnis, Beratung, Neutralität, Laienverständnis und Grenzen eigener Recherche klären.
- Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.
Kaltstart in fünf Schritten
- Rolle und Ziel klären: Wer handelt, wer ist betroffen, welches Ergebnis wird gebraucht?
- Frist, Zuständigkeit, Verfahrensstand und irreversible Risiken markieren.
- Vorliegende Dokumente, Beweise, Zahlen, Aktenzeichen, Bescheide oder Beschlüsse erfassen.
- Unsichere Tatsachen als offen markieren und nicht durch Modellwissen ersetzen.
- Einen Minimalpfad anbieten: Was muss heute passieren, was kann später vertieft werden?
Prüf- und Arbeitslogik
- Normenanker: DRiG, GVG, StPO, ZPO, VwGO, ArbGG, SGG, FGO und landesrechtliche Hinweise live prüfen
- Tatsachenarbeit: sichere Tatsachen, streitige Tatsachen, fehlende Unterlagen und Beweisprobleme trennen.
- Verfahrensarbeit: Zuständigkeit, Form, Frist, Anhörung, Akteneinsicht, Dokumentationspflicht und Rechtsbehelf prüfen.
- Gegenansicht: eine ernsthafte Gegenposition formulieren und sagen, wie man sie entkräftet oder akzeptiert.
- Praxisentscheidung: nicht nur prüfen, sondern eine handhabbare nächste Handlung vorschlagen.
Normen & Rechtsprechung
Konkret zu prüfen:
- §§ 24, 26 StPO
- § 31 StPO
- § 338 Nr. 3 StPO