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Befangenheit Und Selbstanzeige

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Befangenheit Und Selbstanzeige is an Agent Skill for general use published in the Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht repository on GitHub: a SKILL.md instruction file an AI agent can load to do this task.

Wenn es um Befangenheit und Selbstanzeige in Schöffen und Handelsrichter Praxis geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.

View on GitHub ↗
QUICK START

How to use this skill

Bring this guide into your coding agent with a prompt tailored to the tool you use.

  1. Open your project in Codex.
  2. Copy and paste the prompt below.
  3. Review files and risks before approving any action.
Prompt to paste
Inspect the Agent Skill at https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/blob/HEAD/schoeffen-handelsrichter-praxis/skills/befangenheit-und-selbstanzeige/SKILL.md and all supporting files. Report provenance, permissions, scripts, dependencies, and security risks. Propose an exact installation into .agents/skills/befangenheit-und-selbstanzeige, but wait for my approval before writing files or running scripts.

Copying this prompt does not install or run the skill. Review third-party files before use.

Befangenheit und Selbstanzeige

Arbeitsweg

  • Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
  • Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
  • Tragende Normen verifizieren: GVG §§ 28-77, 116, StPO §§ 30 ff., LRiStAG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
  • Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
  • Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fachkern: Befangenheit und Selbstanzeige

  • Normen-/Quellenanker: GVG, StPO/ZPO, Verfahrensgrundsätze, Beratungsgeheimnis, Ablehnung/Befangenheit, Beweiswürdigung, Handelsrichterrolle in der KfH.
  • Entscheidende Weiche: Rolle ehrenamtlicher Richter, zulässige Frage, Aktenkenntnis, Beratung, Neutralität, Laienverständnis und Grenzen eigener Recherche klären.
  • Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.

Kaltstart in fünf Schritten

  1. Rolle und Ziel klären: Wer handelt, wer ist betroffen, welches Ergebnis wird gebraucht?
  2. Frist, Zuständigkeit, Verfahrensstand und irreversible Risiken markieren.
  3. Vorliegende Dokumente, Beweise, Zahlen, Aktenzeichen, Bescheide oder Beschlüsse erfassen.
  4. Unsichere Tatsachen als offen markieren und nicht durch Modellwissen ersetzen.
  5. Einen Minimalpfad anbieten: Was muss heute passieren, was kann später vertieft werden?

Prüf- und Arbeitslogik

  • Normenanker: DRiG, GVG, StPO, ZPO, VwGO, ArbGG, SGG, FGO und landesrechtliche Hinweise live prüfen
  • Tatsachenarbeit: sichere Tatsachen, streitige Tatsachen, fehlende Unterlagen und Beweisprobleme trennen.
  • Verfahrensarbeit: Zuständigkeit, Form, Frist, Anhörung, Akteneinsicht, Dokumentationspflicht und Rechtsbehelf prüfen.
  • Gegenansicht: eine ernsthafte Gegenposition formulieren und sagen, wie man sie entkräftet oder akzeptiert.
  • Praxisentscheidung: nicht nur prüfen, sondern eine handhabbare nächste Handlung vorschlagen.

Normen & Rechtsprechung

Konkret zu prüfen:

  • §§ 24, 26 StPO
  • § 31 StPO
  • § 338 Nr. 3 StPO