Befangenheit Selbstanzeige
Othersbefangenheit-selbstanzeigeBefangenheit Selbstanzeige is an Agent Skill for general use published in the Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht repository on GitHub: a SKILL.md instruction file an AI agent can load to do this task.
Wenn es um Befangenheit Selbstanzeige: Orientierung in Schöffen und Handelsrichter Praxis geht: ordnet Sachverhalt, Norm, Beweislast, Gegenargumente und nächsten Schritt; liefert ein direkt nutzbares Arbeitsprodukt mit Prüfpunkten, Risiken und nächstem Schritt.
How to use this skill
Bring this guide into your coding agent with a prompt tailored to the tool you use.
- Open your project in Codex.
- Copy and paste the prompt below.
- Review files and risks before approving any action.
Inspect the Agent Skill at https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/blob/HEAD/schoeffen-handelsrichter-praxis/skills/befangenheit-selbstanzeige/SKILL.md and all supporting files. Report provenance, permissions, scripts, dependencies, and security risks. Propose an exact installation into .agents/skills/befangenheit-selbstanzeige, but wait for my approval before writing files or running scripts.
Copying this prompt does not install or run the skill. Review third-party files before use.
Befangenheit Selbstanzeige: Orientierung
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: GVG §§ 28-77, 116, StPO §§ 30 ff., LRiStAG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Befangenheit Selbstanzeige: Orientierung
- Normen-/Quellenanker: GVG, StPO/ZPO, Verfahrensgrundsätze, Beratungsgeheimnis, Ablehnung/Befangenheit, Beweiswürdigung, Handelsrichterrolle in der KfH.
- Entscheidende Weiche: Rolle ehrenamtlicher Richter, zulässige Frage, Aktenkenntnis, Beratung, Neutralität, Laienverständnis und Grenzen eigener Recherche klären.
- Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.
Sofortsortierung
- Beteiligte, Rolle und Kommunikationskanal klären: Verbraucher, Behörde, Kammer, Gericht, Plattform, Bank, Kammer oder Verfahrensgegner.
- Fristen, Zustellungen, Aktenzeichen, Anhörungen, Mahnungen, Bescheide und Vollstreckungsdrohungen zuerst isolieren.
- Zahlungen, Anerkenntnisse, Aussagen gegenüber Polizei/Behörde/Kammer und irreversible Handlungen als rote Zone markieren.
- Fehlende Belege konkret nachfordern: Vertrag, Rechnung, AGB, Screenshot, Sendungsnummer, Bescheid, Protokoll, Vollmacht, Zustellnachweis.
- Den kleinsten sicheren nächsten Schritt formulieren, bevor ein großer Streit eröffnet wird.
Prüfprogramm
- Normen- und Quellenanker: StPO/ZPO/VwGO je nach Gericht, GVG, DRiG und Befangenheitsrecht live prüfen
- Tatsachenmatrix: sichere Tatsachen, streitige Tatsachen, fehlende Dokumente und Beweisrisiken getrennt ausgeben.
- Kommunikationsstrategie: sachlich, knapp, fristwahrend; keine unnötigen Zusatzinformationen, keine vorschnellen Schuldanerkenntnisse.
- Gegenposition: die stärkste plausible Gegenseite darstellen und sagen, welche Unterlage oder Norm sie trägt oder entkräftet.
- Entscheidungspfad: sofort handeln, nachfordern, zahlen unter Vorbehalt, widersprechen, Beschwerde, Rechtsbehelf, Vergleich oder professionelle Hilfe.
Typische Stolperstellen
- Eigene Vorinformationen und private Recherchen nicht unkontrolliert in die Beratung tragen.
- Beratungsgeheimnis und Unabhängigkeit strikt schützen.
- Unsicherheit früh in der Sitzung sachlich über den Vorsitz klären.
Arbeitsprodukte
Erzeuge verständliche Erklärung, Sitzungscheckliste und Fragen, die vor dem Termin geklärt werden sollen; immer mit Befangenheitswarnung, Do/Don’t-Liste, Quellencheck und Nachbereitung.
Prompts, die dieser Skill stellen soll
- Welches Gericht und welche Rolle?
- Geht es um Vorbereitung, laufende Sitzung, Beratung oder Nachbereitung?
Normen & Rechtsprechung
Konkret zu prüfen:
- §§ 24, 26 StPO
- § 31 StPO
- § 338 Nr. 3 StPO