OpenParable
Skip to content
← Back to skills

Art 12 Berufsfreiheit Regulierungsdichte

Others
art-12-berufsfreiheit-regulierungsdichte

Art 12 Berufsfreiheit Regulierungsdichte is an Agent Skill for general use published in the Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht repository on GitHub: a SKILL.md instruction file an AI agent can load to do this task.

Wenn es um Art. 12 GG: Berufsfreiheit und Regulierungsdichte in verfassungsrecht geht: ordnet Sachverhalt, Norm, Beweislast, Gegenargumente und nächsten Schritt; liefert ein direkt nutzbares Arbeitsprodukt mit Prüfpunkten, Risiken und nächstem Schritt.

View on GitHub ↗
QUICK START

How to use this skill

Bring this guide into your coding agent with a prompt tailored to the tool you use.

  1. Open your project in Codex.
  2. Copy and paste the prompt below.
  3. Review files and risks before approving any action.
Prompt to paste
Inspect the Agent Skill at https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/blob/HEAD/verfassungsrecht/skills/art-12-berufsfreiheit-regulierungsdichte/SKILL.md and all supporting files. Report provenance, permissions, scripts, dependencies, and security risks. Propose an exact installation into .agents/skills/art-12-berufsfreiheit-regulierungsdichte, but wait for my approval before writing files or running scripts.

Copying this prompt does not install or run the skill. Review third-party files before use.

Art. 12 GG: Berufsfreiheit und Regulierungsdichte

Zweck des Skills

Dieser Skill prüft berufs- und wirtschaftsrechtliche Eingriffe: Zulassung, Altersgrenzen, sektorale Verbote, Berufsordnungen, Marktzugang, Tätigkeitspflichten und regulatorische Geschäftsmodellgrenzen.

Normenanker

  • Art. 12 Abs. 1 GG für Berufswahl und Berufsausübung.
  • Art. 3 Abs. 1 GG bei Gleichbehandlung konkurrierender Berufsgruppen.
  • Art. 14 Abs. 1 GG, wenn eingerichteter Gewerbebetrieb, Eigentum oder vermögenswerte Positionen mitbetroffen sind.
  • Art. 20 Abs. 3 GG für Verhältnismäßigkeit und Bestimmtheit.
  • Art. 19 Abs. 3 GG für juristische Personen als Grundrechtsträger.
  • § 47 Nr. 2 BNotO und § 48a BNotO als Beispiel gesetzlicher Altersgrenzen im Notariat.
  • § 6a GSA Fleisch als Beispiel eines sektoralen Fremdpersonal- und Kooperationsverbots.

Entscheidungslinie

Prüfraster

  1. Beruf definieren: auf Dauer angelegte Tätigkeit zur Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage.
  2. Eingriffsstufe bestimmen: Berufsausübungsregel, subjektive Zulassungsschranke oder objektive Zulassungsschranke.
  3. Gesetzeszweck konkretisieren: Verbraucherschutz, Gesundheitsschutz, Funktionsfähigkeit der Rechtspflege, Arbeitsschutz, Marktordnung.
  4. Tatsachengrundlage prüfen: Trägt die gesetzgeberische Annahme heute noch, oder ist sie durch Markt-, Alters-, Bewerber- oder Branchenentwicklung überholt?
  5. Verhältnismäßigkeit prüfen: mildere Mittel, Ausnahmen, Übergangsregelungen, Evaluation, regionale Unterschiede.

Fehlerbremse

  • Berufsausübung nicht vorschnell annehmen: Altersgrenzen und Zulassungsvoraussetzungen können Berufswahlcharakter haben.
  • Gesetzgeberischen Einschätzungsspielraum nicht mit Freibrief verwechseln; tatsächliche Grundlagen müssen vertretbar sein.
  • Bei Unternehmen immer Art. 19 Abs. 3 GG und Betroffenheit juristischer Personen sauber ansprechen.

Output

Erzeuge ein Regulierungsprofil mit Eingriffsstufe, Gemeinwohlzweck, Tatsachenbasis, milderen Mitteln und prozessualem Angriffspfad. Danach folgt ein ausformulierter Abschnitt für Gutachten, Stellungnahme oder Verfassungsbeschwerde.