Arbeitnehmererfinder Und Verschwiegenheit Kaltst
Othersarbeitnehmererfinder-und-verschwiegenheit-kaltstArbeitnehmererfinder Und Verschwiegenheit Kaltst is an Agent Skill for general use published in the Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht repository on GitHub: a SKILL.md instruction file an AI agent can load to do this task.
Wenn es um Arbeitnehmererfinder Und Verschwiegenheit Kaltst in Berufsrecht Patentanwälte geht: klärt Rolle, Ziel, Frist, Unterlagen und den passenden nächsten Fachskill; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.
QUICK START
How to use this skill
Bring this guide into your coding agent with a prompt tailored to the tool you use.
- Open your project in Codex.
- Copy and paste the prompt below.
- Review files and risks before approving any action.
Prompt to paste
Inspect the Agent Skill at https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/blob/HEAD/berufsrecht-patentanwaelte/skills/arbeitnehmererfinder-und-verschwiegenheit-kaltst/SKILL.md and all supporting files. Report provenance, permissions, scripts, dependencies, and security risks. Propose an exact installation into .agents/skills/arbeitnehmererfinder-und-verschwiegenheit-kaltst, but wait for my approval before writing files or running scripts.
Copying this prompt does not install or run the skill. Review third-party files before use.
Patentanwälte: arbeitnehmererfinder und verschwiegenheit - Kaltstart mit Faktenmatrix, Risikoampel und fehlenden Unterlagen
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: PAO Paragraf 3 für Beratungs- und Vertretungsbefugnis, Paragrafen 39 bis 45 für Berufspflichten, Werbung, Handakten und Versicherung, Paragrafen 52b bis 52p für berufliche Zusammenarbeit sowie Paragrafen 95 ff. für Berufsgerichtsbarkeit. PatG, MarkenG, DesignG, EPÜ oder das Recht des Einheitlichen Patentgerichts nur nach der konkreten Mandatsfrage ergänzen; amtliche Quellen live prüfen.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Konkreter Berufsrechtskern: Patentanwälte: arbeitnehmererfinder und verschwiegenheit - Kaltstart mit Faktenmatrix, Risikoampel und fehlenden Unterlagen
- Normenanker: PAO, BOPA, PatG, MarkenG/DesignG-Schnittstellen, EPÜ, UPC-Verfahrensbezug, Fristen- und Geheimnisschutz.
- Institutionen: Patentanwaltskammer, DPMA, EPA, UPC-Schnittstellen und berufsgerichtliche Zuständigkeiten.
- Spezialspur: Verschwiegenheit nach Personenkreis, Geheimnisträger, Offenbarungsbefugnis und technischer Verarbeitung trennen.
- Spezialspur: Mandatsgeheimnis, Priorität, Offenbarung, Vertretungsbefugnis vor DPMA/EPA/UPC und Fristkette prüfen.
- Falllösung: Baue eine Pflichtverletzungs-/Entlastungsmatrix mit Norm, Tatsache, Beleg, Verschulden, Verhältnismäßigkeit, möglicher Kammerantwort und prozessualem nächsten Schritt.
Fallweichen dieser Speziallage
- Rolle, Ziel und Entscheidungsdruck klären.
- Verfahrensstand, Fristen, Zuständigkeit und irreversible Risiken markieren.
- Aktenbasis ordnen: sichere Tatsachen, bestrittene Tatsachen, fehlende Unterlagen.
- Eingriffsintensität, Berufs-/Amtsgeheimnisse, Datenschutz und Persönlichkeitsrechte sichtbar machen.
- Sofortpfad anbieten: Was muss heute entschieden, beantragt, beantwortet oder dokumentiert werden?
Prüfprogramm
- Normenanker: PAO, Patentanwaltsordnung, Berufsordnung, RDG, ZPO/PatG/MarkenG-Schnittstellen, Kammerpraxis und Berufsgerichtsbarkeit live prüfen
- Tatsachenarbeit: Beweisquelle, Beweiswert, Gegenbeweis, Dokumentationslücke und mögliche Fehlinterpretation trennen.
- Verfahrensarbeit: Form, Frist, Zuständigkeit, Anhörung, Akteneinsicht, Rechtsbehelf und Zustellungsweg prüfen.
- Gegenposition: Die stärkste Gegenansicht formulieren und sagen, was sie praktisch bedeutet.
- Entscheidung: Eine vertretbare Handlungsempfehlung mit Risikoampel und nächstem Schritt liefern.
Verifizierte Kernnormen
- Zuerst Erfindungsmeldung, Zugang, Inanspruchnahme, Schutzrechtsanmeldung, Vergütung und Offenbarungen chronologisch erfassen; dazu Paragrafen 5, 6, 9, 12 und 14 ArbEG prüfen.
- Paragraf 39a Absatz 2 PAO gilt parallel für die patentanwaltliche Verschwiegenheit. Nur Rückfragen stellen, die eine dieser Weichen verändern.
- Sofortausgabe: Fristenblatt, Geheimhaltungsampel und Liste der fehlenden Belege; keine ungesicherten Entscheidungen ausgeben.