Anbietern Schriftsatz Brief Memo Bausteine
Othersanbietern-schriftsatz-brief-memo-bausteineAnbietern Schriftsatz Brief Memo Bausteine is an Agent Skill for general use published in the Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht repository on GitHub: a SKILL.md instruction file an AI agent can load to do this task.
Wenn es um Anbietern: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine in diesem Spezialbereich geht: erstellt den passenden Entwurf aus Sachverhalt, Norm, Beweis und Antrag; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.
How to use this skill
Bring this guide into your coding agent with a prompt tailored to the tool you use.
- Open your project in Codex.
- Copy and paste the prompt below.
- Review files and risks before approving any action.
Inspect the Agent Skill at https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/blob/HEAD/berufsrecht-ki-vertragspruefung/skills/anbietern-schriftsatz-brief-memo-bausteine/SKILL.md and all supporting files. Report provenance, permissions, scripts, dependencies, and security risks. Propose an exact installation into .agents/skills/anbietern-schriftsatz-brief-memo-bausteine, but wait for my approval before writing files or running scripts.
Copying this prompt does not install or run the skill. Review third-party files before use.
Anbietern: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine
Normenanker
Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:
Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG— Wissenschaftsfreiheit.Art. 12 Abs. 1 GG— Berufswahl- und Ausbildungsbezug.Art. 3 Abs. 1 GG— Gleichbehandlung und Bewertungsfairness.§ 2 HRG— Aufgaben der Hochschulen.§ 4 HRG— Freiheit von Forschung, Lehre und Studium.§ 7 HRG— Ziel des Studiums.§ 15 HRG— Prüfungen und Leistungspunktsystem.§ 16 HRG— Prüfungsordnungen.§ 70 Abs. 1 VwGO— Widerspruchsfrist.§ 123 Abs. 1 VwGO— Eilrechtsschutz bei Studien-/Prüfungsentscheidungen.
Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.
Spezialwissen: Anbietern: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine
- Normen-/Quellenanker: AI, WP, BRAO, StBerG, WPO, PAO, BNotO, KI.
Fallweichen
Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
- Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
- Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
- Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
- Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
- Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
Arbeitsworkflow
- Fallbild bilden: Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
- Rechtsrahmen setzen: Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld Rückfragen an Legal-AI-Anbieter prüfen.
- Prüfpunkte abarbeiten: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
- Risiko bewerten: Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
- Anschluss bauen: Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.
Rückfragebrief an Legal-AI-Anbieter — Mustertextbausteine
Bei Erstprüfung eines Tools sind diese Anfragen Standard:
- "Bitte bestätigen Sie, dass Mitarbeiter und Subunternehmer auf Verschwiegenheit i.S.d. § 203 Abs. 4 StGB verpflichtet sind und legen Sie eine Mustererklärung vor."
- "Bitte legen Sie die aktuelle Liste der Subunternehmer (Art. 28 Abs. 2/4 DSGVO) inkl. Standort und Datenarten vor."
- "Bei Hosting in den USA: Bitte legen Sie Ihre DPF-Mitgliedschaftsbestätigung (mit aktuellem Datum) und/oder Ihr SCC-Modul vor."
- "Bitte beschreiben Sie Ihre TOM (Art. 32 DSGVO) konkret, nicht pauschal 'Stand der Technik'."
- "Bitte legen Sie aktuelle ISO 27001 / SOC 2 Type II Zertifikate vor."
- "Wie ist der Umgang mit Mandantenfragen unter Cloud Act (US-Behördenzugriff) geregelt?"
- "Werden Mandantendaten zum Modelltraining genutzt? Wenn ja, mit welcher Opt-Out-Möglichkeit?"
- "Welche Datenlöschvorgaben gelten bei Vertragsende oder auf Anfrage?"
Memo-Baustein für Geschäftsleitung
- Empfehlung in 3 Optionen: (1) Freigeben mit Auflagen, (2) Pilotbetrieb mit eingeschränkten Daten, (3) Sperren.
- Jede Option mit Risikoampel und Begründung.
Praxis-Tipp
Standardisierte Anfragen ohne Anpassung an den konkreten Use Case wirken oft anmaßend — Anbieter reagieren mit Standardantworten. Empfehlung: nach genauer Use-Case-Beschreibung zusätzlich die rechtlichen Begründungen ("weil wir berufsrechtlich Verschwiegenheitspflichtige sind") konkret benennen.
Quellenkontrolle
Berufsrecht, Geheimnisschutz und Datenschutz getrennt prüfen: Paragraf 43a Absatz 2 und Paragraf 43e BRAO, Paragraf 2 BORA, Paragraf 203 StGB sowie Artikel 28 und 32 DSGVO. Eine Gerichtsentscheidung nur einsetzen, wenn ihr Sachverhalt die konkrete Vertrags-, Verschwiegenheits- oder Sicherheitsfrage trägt; ein nicht erläutertes Aktenzeichen ist kein Rechtsanker.