Abwaegung Art Arbeitgeber Betrieb
Othersabwaegung-art-arbeitgeber-betriebAbwaegung Art Arbeitgeber Betrieb is an Agent Skill for general use published in the Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht repository on GitHub: a SKILL.md instruction file an AI agent can load to do this task.
Wenn es um Art. 5 GG - Abwägung in Meinungsprüfer geht: ordnet Sachverhalt, Norm, Beweislast, Gegenargumente und nächsten Schritt; liefert ein direkt nutzbares Arbeitsprodukt mit Prüfpunkten, Risiken und nächstem Schritt.
How to use this skill
Bring this guide into your coding agent with a prompt tailored to the tool you use.
- Open your project in Codex.
- Copy and paste the prompt below.
- Review files and risks before approving any action.
Inspect the Agent Skill at https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/blob/HEAD/meinungspruefer/skills/abwaegung-art-arbeitgeber-betrieb/SKILL.md and all supporting files. Report provenance, permissions, scripts, dependencies, and security risks. Propose an exact installation into .agents/skills/abwaegung-art-arbeitgeber-betrieb, but wait for my approval before writing files or running scripts.
Copying this prompt does not install or run the skill. Review third-party files before use.
Art. 5 GG - Abwägung
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Leitbild
Art. 5 GG schützt auch scharfe, polemische und verletzende Meinungen. Das bedeutet nicht, dass Ehrschutz verdrängt wird. Es bedeutet: Im Normalfall muss konkret abgewogen werden.
Abwägungsmatrix
| Faktor | Gewicht zugunsten Äußernder | Gewicht zugunsten Betroffener |
|---|---|---|
| Sachbezug | hoher Sachbezug stärkt Art. 5 | reiner Personenangriff schwächt Art. 5 |
| Öffentlichkeit | öffentliche Debatte kann schützen | Prangerwirkung kann belasten |
| Person | Amt/Machtrolle weiter Kritikraum | Privatperson engerer Schutz |
| Form | spontan, emotional, Kampf ums Recht | vorbedacht, wiederholt, drastisch |
| Belege | Tatsachenkern tragfähig | unbelegt oder widerlegt |
| Medium | kleiner Kreis | dauerhaft, viral, bildgestützt |
Arbeitsanweisung
- Prüfe Schutzbereich.
- Prüfe gesetzliche Schranke.
- Prüfe Sinnermittlung.
- Prüfe Ausnahmen.
- Wäge konkret.
- Formuliere Ergebnis als Risiko, nicht als absolute Gewissheit, wenn der Sachverhalt offen ist.
Schneller Arbeitsmodus
- Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen.
- Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext.
- Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen.
- Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.