Absolute Schutzhindernisse 8 Markeng Art7 Umv
Othersabsolute-schutzhindernisse-8-markeng-art7-umvAbsolute Schutzhindernisse 8 Markeng Art7 Umv is an Agent Skill for general use published in the Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht repository on GitHub: a SKILL.md instruction file an AI agent can load to do this task.
Wenn es um Absolute Schutzhindernisse in markenrecht-fashion-luxus geht: ordnet Sachverhalt, Norm, Beweislast, Gegenargumente und nächsten Schritt; liefert eine Schnittstellenkarte mit Kollisions-, Zuständigkeits- und Nachweisfragen.
How to use this skill
Bring this guide into your coding agent with a prompt tailored to the tool you use.
- Open your project in Codex.
- Copy and paste the prompt below.
- Review files and risks before approving any action.
Inspect the Agent Skill at https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/blob/HEAD/markenrecht-fashion-luxus/skills/absolute-schutzhindernisse-8-markeng-art7-umv/SKILL.md and all supporting files. Report provenance, permissions, scripts, dependencies, and security risks. Propose an exact installation into .agents/skills/absolute-schutzhindernisse-8-markeng-art7-umv, but wait for my approval before writing files or running scripts.
Copying this prompt does not install or run the skill. Review third-party files before use.
Absolute Schutzhindernisse
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: MarkenG § 47 Schutzdauer 10 Jahre, § 25 Benutzungsschonfrist 5 Jahre, Widerspruch DPMA 3 Monate, Nichtigkeitsantrag § 50 (10 Jahre Bösgläubigkeit).
- Tragende Normen verifizieren: MarkenG §§ 4, 8, 9, 14, 15, 24 (Erschöpfung), UMV (VO 2017/1001), MMA, GemmuVO, UrhG §§ 2, 69, UWG §§ 3, 4 Nr. 3, 6, EU-Geoblocking-VO, ZollVO 608/2013 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Markeninhaber, Lizenznehmer, Distributor, Online-Marktplatz, Zollbehörde, DPMA, EUIPO, LG (Markensenat), Wettbewerber/Fälscher.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Markenanmeldung, Lizenzvertrag, Selektiv-Vertriebsvertrag, Abmahnung, Zollbeschlagnahme-Antrag, Verletzungsklage, Lookbook, EUIPO-Widerspruch — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Absolute Schutzhindernisse
- Normen-/Quellenanker: MarkenG, UMV, DesignG/GGV, UWG, UrhG, GeschGehG, Zoll-/Grenzbeschlagnahme, DSA/Marketplace, Erschöpfung, Rufausbeutung und Schadensersatz.
- Entscheidende Weiche: Kennzeichen/Design, Priorität, Benutzung, Verwechslungsgefahr, Bekanntheit, Erschöpfung, Plattformbeweis, Auskunft und Vollstreckung getrennt prüfen.
- Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene
Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.
Pflichtfragen
- DPMA, EUIPO oder internationale Registrierung mit Schutzgesuch für Deutschland oder EU?
- Zeichenform: Wort, Bild, Wort-Bild, 3D, Farbe, Klang, Position, Bewegung oder sonstige Marke?
- Waren und Dienstleistungen mit Klassen und konkreten Begriffen?
- Liegt bereits ein Beanstandungsbescheid vor, mit Frist und Begründung?
- Gibt es Benutzungsnachweise für Verkehrsdurchsetzung?
Prüfprogramm
- Zeichen sauber lesen: Schreibweise, Sprache, Bestandteile, grafische Elemente, Aussprache, Übersetzungen und Branchenverständnis trennen.
- Unterscheidungskraft prüfen: Kann das Zeichen betriebliche Herkunft anzeigen oder bleibt es nur Werbespruch, Sachhinweis, Qualitätshinweis, Form, Dekor oder Preisversprechen?
- Freihaltebedürfnis prüfen: Brauchen Wettbewerber die Angabe zur Beschreibung von Art, Qualität, Menge, Bestimmung, Wert, geografischer Herkunft oder sonstigen Merkmalen?
- Sonderhindernisse prüfen: Täuschungsgefahr, öffentliche Ordnung, Hoheitszeichen, geschützte geografische Angaben, Sortenbezeichnungen, religiöse/politische Sensibilität.
- Formmarken-Falle: Wesentliche Form durch Art der Ware, technische Wirkung oder wesentlichen Wert der Ware prüfen; kein Schutzrechts-Hopping durch Marke.
- Rettungsoptionen: Waren-/Dienstleistungsverzeichnis verengen, Bildbestandteile stärken, Priorität ändern, Benutzungsdurchsetzung belegen, Design/UWG/GeschGehG als Alternative prüfen.
Quellen-Hardening
Normtext und Behördenpraxis live prüfen: MarkenG, UMV, DPMA-Hinweise, EUIPO Guidelines. Rechtsprechung nur mit verifizierter Quelle ausgeben.
Quellenkontrolle
Deutsche Marke und Unionsmarke getrennt prüfen. Für absolute Schutzhindernisse insbesondere Paragraf 8 Markengesetz und Artikel 7 UMV, für Widerspruch und Verletzung die jeweils einschlägigen Tatbestände, Benutzungsschonfrist und Verfahrensregeln verwenden. Entscheidungen von Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht, Gericht der Europäischen Union oder Gerichtshof der Europäischen Union nur mit konkretem Prüfmerkmal und verifizierter tragender Aussage zuordnen.